Gemeinde-Rundmail 06-2/20

RADBRUCH NACHRICHTEN Die Gemeinde-Rundmail

Liebe Radbrucher und liebe Radbrucherinnen,

in der vergangenen Woche haben einige von Ihnen erstmals einen Bescheid des Artlenburger Deichverbandes erhalten. Darin sind Sie aufgefordert worden, einen Beitrag zum Deichverband zu errichten.

Es ging Ihnen wie mir: Sie waren überrascht und wussten nicht, warum Sie den Beitrag zahlen sollten.

Ich habe daraufhin den Geschäftsführer des Deichverbandes angesprochen und mir die Situation erklären lassen. Danach ist es so, dass die damalige Bezirksregierung im Jahr 2000 das Verbandsgebiet des Deichverbandes neu gefasst hat. Dabei hat sich die Bezirksregierung am sogenannten Bemessungswasserstand von derzeit 8,00 Meter über Normalnull (NN) orientiert.

Auf diesen Bemessungswasserstand sind die Deiche an der Elbe ausgelegt. D.h. sie werden so gebaut, dass sie einen Hochwasserstand von + 8,00m NN schadlos überstehen. Dazu wird bei den Deichen noch ein Aufschlag für Windstau und Wellenauflauf dazugerechnet, so dass die Elbdeiche derzeit bis auf + 9,40 m NN ausgelegt sind. Sollte der Elbdeich versagen, würde sich ein Bemessungshochwasser bis zur + 8,00 m NN – Linie ausbreiten und damit auch in Radbruch eine erhebliche Anzahl von Grundstücken erreichen. Daran denkt man bei der Entfernung zur Elbe nicht gleich, aber Wasser kennt keine Grenzen und wie schrecklich ein Hochwasser sein kann, erinnern wir noch, wenn wir Bilder von der Flut 1962 in Hamburg sehen.

Damit dieses nicht geschieht, unterhält und pflegt der Deichverband die Elbdeiche.

Nun hätte der Deichverband bereits im Jahr 2000 die betroffenen Grundeigentümer mit einem Beitragsbescheid konfrontieren können, vielleicht sogar müssen. Aus derzeit noch ungeklärten Gründen ist das aber unterblieben. Der Fehler ist im letzten Jahr erkannt und mit den jetzt versandten Bescheiden behoben worden.

Rechtlich ist das wohl nicht zu beanstanden. Trotzdem wären Aufklärung und Information hilfreich gewesen. Ich habe mit dem Geschäftsführer des Verbandes vereinbart, dass dieses nachgeholt wird. Herr Dettmer wird eine Infoschrift erstellen, in der die Rechtsgrundlagen noch einmal deutlich dargestellt werden und die Aufgaben des Deichverbandes beschrieben werden. Auch die Verwendung der Beiträge wird transparent aufgezeigt.

Bis dahin wird die Zahlungsfrist der Beiträge aufgeschoben, das heißt bis Ende August wird der Verband Sie nicht weiter zur Zahlung der Beiträge auffordern. Der Rechtsanspruch auf Beitragserhebung seitens des Deichverbandes oder die Gültigkeit der Bescheide wird nicht berührt.

Im Übrigen wird der Bemessungswasserstand in Abständen immer wieder an sich verändernde Umstände, wie z.B. Meeresspiegelanstieg durch den Klimawandel etc. angepasst, d.h. angehoben. Die nächste Anpassung in einigen Jahren wird daher vermutlich weitere Teile Radbruchs betreffen.

So viel zu diesem Thema.

Ihr Bürgermeister Rolf Semrok